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Foto: Bernd Höfer, Breklum

Kreishaus in der Marktstraße in Husum

Der Bürgerentscheid »Weiterentwicklung der Klinikum Nordfriesland gGmbH«

Der nordfriesische Kreistag hat am 24. März 2017 mit breiter Mehrheit beschlossen, am 7. Mai 2017 einen Bürgerentscheid mit dem Titel »Weiterentwicklung der Klinikum Nordfriesland gGmbH« durchzuführen. Die Rechtsgrundlage hierfür war Paragraph 16 f Absatz 1 Kreisordnung.

Folgende Fragestellung wurde den Bürgerinnen und Bürgern vorgelegt:

»Soll der Kreis Nordfriesland die Weiterentwicklung der Klinikum Nordfriesland gGmbH mit ihren jetzigen Standorten – das heißt: Kliniken in Husum, Niebüll und Wyk auf Föhr sowie Medizinische Versorgungszentren in Tönning, Husum, Niebüll und Wyk auf Föhr – durch den Einsatz der vom Land in Aussicht gestellten Zuschüsse in Höhe von rund 30 Millionen Euro fortsetzen?«

Der Kreistag empfahl den Bürgerinnen und Bürgern, mit »Ja« zu stimmen. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stimmten 87,4 Prozent der Abstimmenden am 7. Mai 2017 mit Ja (73.386 Stimmen) und 12,6 Prozent mit Nein (10.594 Stimmen).

»Wir danken den Nordfriesinnen und Nordfriesen für dieses klare und eindeutige Votum für unsere Krankenhäuser«, sagten Kreispräsident Heinz Maurus und Landrat Dieter Harrsen am 8. Mai zum Ausgang des Bürgerentscheides.

»Wir sind zwar von einem positiven Ergebnis ausgegangen, aber dass die Nordfriesinnen und Nordfriesen in solcher Deutlichkeit zu über 87 Prozent mit Ja stimmen, hatten wir nicht erwartet. Auch auf den Inseln und in Tönning überwiegt das Ja, mit Ausnahme von nur vier Gemeinden auf Föhr. Wir freuen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger dem Kreistag den Rücken gestärkt haben, so dass die Weiterentwicklung der Kliniken in Husum und Niebüll nun bald beginnen kann. Der Standort Wyk auf Föhr bleibt im bisherigen Umfang erhalten. Mit unseren drei Kliniken und den vier Medizinischen Versorgungszentren haben wir ein gutes Angebot, das die Versorgung im gesamten Kreisgebiet sichert.

Auch das Thema der Geburtshilfe auf den Inseln und in Niebüll bleibt auf der Tagesordnung: Der Kreistag hat sich ja grundsätzlich bereit erklärt, ein Geburtshaus auf Föhr zu unterstützen, und den Landrat beauftragt, zusammen mit dem Sozialministerium, den Krankenkassen, dem Amt Föhr-Amrum und den Initiatoren Möglichkeiten einer Realisierung und einer finanziellen Beteiligung abzuklären. Außerdem werden wir noch vor der Sommerpause das Optimedis-Gutachten öffentlich vorstellen, das zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Schwangeren auf den Inseln enthält. An die Initiatoren des Bürgerbegehrens Grundversorgung richten wir den Appell, dieses eindeutige Votum der Bevölkerung zu akzeptieren.«

Mit der Abstimmungsbenachrichtigung wurde den Stimmberechtigten bis Mitte April eine Information zugestellt, in der der Abstimmungsgegenstand sowie die Standpunkte und Begründungen des Kreistages dargelegt werden (Paragraph 16 f Absatz 6 Satz 2 Kreisordnung). Sie finden den Text auf dieser Seite unter »Links«.

Wie soll die Klinikum Nordfriesland gGmbH konkret weiterentwickelt werden?

Hier finden Sie die Kreistagsvorlage der Verwaltung, die die einzelnen Maßnahmen auflistet: Kreistagsvorlage 2/2017, 2. Ergänzung

Dies ist die ausführlichste Darstellung, die es gibt: Anlage zu der o.a. Vorlage 2/2017

Fragen & Antworten

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid hat der Kreis in dieser Broschüre zusammengestellt: Informationen zum Bürgerentscheid

Faltblatt zum Bürgerentscheid

Für den ganz eiligen Leser (oder die Leserin) ist hier alles so kurz wie möglich zusammengefasst: Faltblatt Kreis NF Bürgerentscheid Klinikum

Kreispräsident Heinz Maurus erläuterte die Situation

 Ab dem 27. April wurde ein Schreiben an alle Haushalte in Nordfriesland verteilt, in dem Kreispräsident Heinz Maurus Hintergrundinformationen zum Bürgerentscheid gab.